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Trump, Brexit, Populismus - der Aufstand der Abgehängten?

Dieses Thema im Forum "Internationale Medien und Schlagzeilen" wurde erstellt von Alexander, 25. 07. 2016.

Trump, Brexit, Populismus - der Aufstand der Abgehängten? 4 5 8votes
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  1. Beat

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    Was Du da erwähnst ist durchaus richtig. Beide Parteien haben nicht nur in dieser Angelegenheit, eine traurige Falle gemacht. Es ist eben so, dass solche Orientierungslosigkeit von Populisten, insbesondere Rechtspopulisten, genutzt, missbraucht wird. Das sehen wir auch anderswo, auch in CH.
    In UK haben die Tories eben einen supertraurigen Spektakel der Selbstzerfleischung zur Schau gestell, der ihnen die nächsten Wahlen kosten könnte. Die Problematik "Brexit" wurde dadurch keineswegs einer Lösung näher gebracht.
     
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  2. Conchita M

    Conchita M Parteilos

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    Es ist in der Tat so, dass die Frage der irischen Grenze im Vorfeld der Brexit-Abstimmung gar keine so große Rolle gespielt hatte.
    Genausowenig, wie man vorher die Befürworter in die Pflicht genommen hatte, einen konkreten Plan für die Modalitäten vorzulegen.

    Hier zeigt sich, warum direkte Demokratie, so sinnvoll sie oft auch ist, auch ihre Schwächen hat:

    Ich sehe hier zwei Problemfelder: Das erste ist praktischer Natur: Komplexe politische Fragen lassen sich oft nicht simpel mit Ja oder Nein beantworten. Volksabstimmungen sollten stets konkret und umfassend formuliert sein. Das ist im Fall Brexit einfach nicht geschehen.

    Das zweite ist grundsätzlicher Natur: Oft wird das Ergebnis einer Volksabtimmung als "Der Wille des Volkes" bezeichnet. Das ist auch in Ordnung, solange es eine klare und eindeutige Mehrheit gibt. Bei knappen Ausgängen heißt es schlicht, dass eine möglicherweise eher zufällige oder temporäre Mehrheit der Minderheit ihren Willen aufzwingt. Das hat in meinen Augen wenig mit echter Demokratie zu tun. Der tatsächliche Wille des Volkes ist sich in solchen Fällen eben nicht einig und es besteht eher die Notwendigkeit, Kompromisse zu finden, die beiden Seiten gerecht werden.

    Tatsächlich findet sich das letzte Problem auch in repräsentativen Demokratien wenn sich, gerade in einem Zwei-Parteien-System die eine Seite knapp gegen die andere durchsetzt. Die Schweiz hat hier mit dem Konkordanzprinzip eine ziemlich schlaue Lösung gefunden. Für den direkten Teil der Demokratie fehlt leider ein entsprechendes Modell zum Minderheitenschutz.

    Viele Demokratien legen die Hürden für eine Verfassungsänderung ziemlich hoch: Z. B. 2/3 Mehrheiten. Ähnliches könnte man auch in der Schweiz verlangen: Zu einer Änderung der Bundesverfassung bedarf es einer deutlichen Mehrheit (Z.B. 2/3 von Volk und Ständen oder 60% bei mindestens 50% Wahlbeteiligung). Das würde solchen Unfug wie etwa das Minarettverbot relativ zuverlässig verhindern.

    Beim Brexit wäre es ebenfalls sinnvoll gewesen. Wenn man über 40 Jahre Staatspolitik komplett über den Haufen werfen will, kann man schon eine deutliche Mehrheit dafür verlangen. Bei einer Ablehnung aufgrund mangelnden Quorums könnte man auch eine zwingende Wiedervorlage nach z.B. 2 oder 5 Jahren vorsehen.
     
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