1. Willkommen auf POLITIK-FORUM.CH - der grössten interaktiven Politik-Plattform der Schweiz

    Über 3`600 registrierte Mitglieder, 6`800 Themen und 320`000 Beiträge!

    Folgen Sie uns auf Google+ / Twitter / Facebook
  2. Zutreffendes Statement von Benutzer Tapir mit 1800 Beiträgen an ein neues Mitglied:

    "Wenn du tatsächlich fundierte Kritik übst, dann hat wohl niemand etwas dagegen. Grundsätzlich üben wir hier eine Art "Selbstmoderation"
    Dieses Forum funktioniert, weil die User die Grenzen des Anstands kennen und (meist) wahren.
    Von Zeit zu Zeit geraten sich die User indes persönlich etwas in die Haare; sei davon nicht irritiert - man kennt und neckt sich hier teilweise schon ein Jahrzehnt."

Schlüers Minarett-Initiative: Die Hühner lachen nicht mehr

Dieses Thema im Forum "Initiativen / Abstimmungen / Wahlen" wurde erstellt von safado, 22. 10. 2009.

Schlüers Minarett-Initiative: Die Hühner lachen nicht mehr 4.4 5 5votes
4.4/5, 5 Bewertungen

  1. cristiano-safado

    cristiano-safado Guest

    Neuer Benutzer
    Die Regierung des Kantons Freiburg wollte Minarettinitiative verhindern. Bundesgericht entscheidet: Bewilligung für Informationsstand zu Unrecht verweigert http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/schweiz/anti-islamisten-erhalten -recht_1.16917464.html

    Interessant in diesem Zusammenhang: Auch Basel-Stadt legte dem Minarettverbots-Initiativkommitee Steine in den Weg (Verbot Plakate auf öffentlichen Grund aufzuhängen). Die gleiche Regierung bewilligte aber kürzlich einer radikalen Salafistengruppe auf öffentlichem Grund Korane an die Passanten zu verteilen.
     
  2. felixkohl

    felixkohl

    Top Benutzer
    Registriert seit:
    2. 02. 2006
    Beiträge:
    2.830
    Zustimmungen:
    0
    @C-S

    Was Basel Stadt angeht, sehe ich absolut kein Problem.
    Was die unsägliche Plakataktion der SVP angeht, war sie scharf an der Grenze zur Herabsetzung einer religiösen Gruppe.

    http://www.admin.ch/ch/d/sr/311_0/a261bis.html

    Solange die Salafistengruppe Korane verteilt - jetzt kommts: ohne andere Religionen und Gruppen herabzusetzen, ist das erlaubt.
    Diese Aktion zu verbieten käme einem Verbot der Meinungs- und Handlungsfreiheit gleich.
    Mit derselben Argumentation könne man alle politischen Aktionen (im Vorfeld von Wahlen), Verkaufs- und Marketingaktionen oder Aktionen der NGOs verbieten.
    In so einem Staat möchte ich nicht leben.
     
    ---------------------------------------------------------------
    Jetzt kostenlos registrieren und mitdiskutieren!
  3. cristiano-safado

    cristiano-safado Guest

    Neuer Benutzer
    @felixkohl

    Diese Aktion zu verbieten käme einem Verbot der Meinungs- und Handlungsfreiheit gleich.
    Aber ein Verbot SVP-Plakate auf öffentlichem Grund aufzuhängen hattest Du begrüsst!
     
  4. Loser

    Loser Parteilos

    Top Benutzer
    Registriert seit:
    21. 04. 2008
    Beiträge:
    11.149
    Zustimmungen:
    6
    Geschlecht:
    männlich
    Lies seine Begründung nochmals. Die Plakate setzen eine Glaubensgemeinschaft herab, Koran verteilen nicht.
     
    ---------------------------------------------------------------
    Jetzt kostenlos registrieren und mitdiskutieren!
  5. cristiano-safado

    cristiano-safado Guest

    Neuer Benutzer
    @felixkohl

    Solange die Salafistengruppe Korane verteilt - jetzt kommts: ohne andere Religionen und Gruppen herabzusetzen, ist das erlaubt.
    Dabei bleibt es doch sehr oft nicht. Der Staatsschutzbericht 2012 hat mehrere Fälle genannt, wo sich jüngere Personen aus der Schweiz radikalisieren und selbst den Dijhadisten angeschlossen haben. Und auch hier wieder ein Fall http://www.blick.ch/news/ausland/schweizer-schueler-in-kenia-verhaftet -id1888030.html
     
  6. Natascha

    Natascha Guest

    Neuer Benutzer
    Die Meinungsfreiheit geht als Grundrecht vor. Ob die Plakation als grenzwertig empfunden wir von gewissen Kreisen ist unerheblich, da dies kein Grundrecht ist im Gegensatz zur Meinungsfreiheit.

    Korrekt. Auch hier geht die Meinungsfreiheit vor.

    Die Meinungsfreiheit kann erst eingeschränkt werden, wenn strafbare Handlungen vorliegen. Und dies ist bei beiden Fällen vorerst nicht gegeben. Das Geschrei um die SVP Plakate widerspricht somit unserer Verfassung sowie das Geschrei um die Salafistengruppe.

    N.
     
  7. Loser

    Loser Parteilos

    Top Benutzer
    Registriert seit:
    21. 04. 2008
    Beiträge:
    11.149
    Zustimmungen:
    6
    Geschlecht:
    männlich
    Gibt es Anzeichen dafür, dass während den Koranverteilungen andere runtergeputzt wurden ?

    In den palästinesischen Gebieten solltest Du mal die Propaganda sehen, die nutzen ähnliche Plakate mit Kreuzrittern usw. Für einige gehört das zur Geschichte, für andere ist das schlicht eine Provokation. Jedenfalls hab ich hier noch nirgends etwas ähnliches gesehen von den ach so pöhsen Islamisten. Deshalb sind die Plakate der SVP grenzwertig und für so manchen, der etwas begrenzt denkt, stellen sie nicht Minarette in den Vordergrund, sondern Raketen. Passend zur damaligen Diskussion um iranische Raketen. Ein schlimmer, der dabei pöhses denkt.
     
    ---------------------------------------------------------------
    Jetzt kostenlos registrieren und mitdiskutieren!
Thema bewerten:
/5,

Diese Seite empfehlen