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Kuhhornfolklore

Dieses Thema im Forum "Initiativen / Abstimmungen / Wahlen" wurde erstellt von Forteleon, 25. 10. 2018.

Kuhhornfolklore 5 5 1votes
5/5, 1 Bewertung

  1. Forteleon

    Forteleon FDP

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    Gegenüber der Gesetzesinitiative bin ich angesichts der Kuhhornverfassungsinitiative ziemlich skeptisch. Faktisch führt sie dazu, dass irgendwelche Amateure ohne den Einbezug der Bundesspezialisten zu legiferieren beginnen. Mir stehen da beim Unsinn den wir in die Verfassung zu schreiben pflegen noch mehr die Haare zu Berge!
     
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  2. Beat

    Beat Parteilos

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    Nun, immerhin hätte es den Vorteil, dass solcher Humbug nicht in die allgemein gültige Verfassung geschrieben würde, sondern in ein thematisch begrenztes Gesetz. Gesetze lassen sich viel leichter ändern, verbessern, als die BV.
    Gesetzesinitiativen müssten, wie auch Verfassungsinitiativen, ein Mindestmass an Kriterien erfüllen, um gültig erklärt zu werden.
     
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  3. Ginestra

    Ginestra Parteilos

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    Aus demokratischer Sicht ist eben eine Verfassungsänderung durch eine angenommene Volksinitiative kein Humbug sondern der Auftrag des Volkes an das Parlament, dazu eine sinngemäss anwendbare Gesetzgebung zu schaffen. Ausflüchte und Nichtumsetzung mit Verweis auf früher abgeschlossene, wirtschaftlich relevante Staatsverträge stellen dabei einen Bruch der Verfassung und eine klare Kompetenzüberschreitung durch das Parlament dar.

    Falls die Hornkuh-Initiative angenommen wird, erwarte ich klar, dass die Bauern die 15 Millionen zusätzlich pro Jahr auch erhalten.

    Dass wir in dieser Frage übrigens nicht über ein Gesetz abstimmen, liegt einzig und allein am Ständerat. Welche Lobbyisten dort die Mehrheit haben ist unbestritten. Die strittige Frage ist lediglich wie man sie benennt ;)
     
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  4. Forteleon

    Forteleon FDP

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    Ich würde da schon noch empfehlen, den politischen Prozess ein wenig genauer zu betrachten und klar zu sehen, wo die Interessen des verdammten Bauernpacks liegen! Der Gegenvorschlag wurde nämlich von den lieben Bauernvertretern im Parlament gebodigt, die natürlich nicht wollten, dass das Saupack für seine doofdämlichen Ideen selber bezahlen muss! Deshalb wurde der Griff in die landwirtschaftliche Subventionskiste über die Versenkung des Gegenvorschlages abgewehrt und statt dessen die Initiative auf die Stimmbürger losgelassen, samt der Lüge, dass es um irgendwelche Kuhhörner gehen würde. Praktisch geht es einfach darum, dass auch jene Viehhalter noch mehr Geld vom Staat erhalten, die ihre Kühe in Anbindehaltung artfremd untergebracht haben.
     
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  5. Forteleon

    Forteleon FDP

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    Genau diese Kriterien führten ja dazu, dass die Gesetzesinitiative nicht genutzt wurde .....
     
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  6. Forteleon

    Forteleon FDP

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    Die Kuhhorninitiative dürfte erledigt sein! Es ist beruhigend zu erkennen, dass der Souverän nicht jeden Scheiss in die Verfassung schreiben will und dass er erkennt, dass der liebe Bauernstand einmal mehr daran ging, aus dem Geldseckel des einfachen Bürgers Geld zu stehlen!
     
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